Netzpolitik 2014: Ein Erfolg, aber nicht in der Politik

Netzpolitik war im Jahr 2014 ein Erfolg. Das möchte ich bei all dem Berliner Pessimismus einmal grundsätzlich feststellen. Ohne mich in eine Debatte zu verlieren, was an dem Begriff Netzpolitik an sich gut oder falsch ist, bin ich der Meinung, dass bei den meisten netzpolitischen Themen des vergangenen Jahres viel erreicht wurde. Alle beteiligten Akteure haben außerordentliche Arbeit geleistet. Kurzum, wir haben uns auf die Schulter zu klopfen. Es gibt nur ein Problem. Dort wo Netzpolitik eigentlich hätte wirken sollen, in der Politik und der Gesellschaft, war sie kein Erfolg. Ein Widerspruch? Ich finde nicht.

Inzwischen gibt es einen Ausschuss im Bundestag, der nichts zu sagen hat, was politisch so gewollt ist. Der aber ein netzpolitisches Regierungsprogramm umsetzen soll, an deren Entwicklung er nicht beteiligt war, was ebenfalls politisch so gewollt war. Die Digitale Agenda, welche eher nach einem Vorwort für ein derartiges Vorhaben aus dem Jahr 1990 klingt, zementiert den Rückstand der Politik, sich mit dem digitalen Wandel auseinanderzusetzen. Weiterlesen

BTADA: Computerspielepreis, Deutsche Welle und ein Fachgespräch zum Urheberrecht

Zum letzten Mal in diesem Jahr tagt der Ausschuss „Digitale Agenda“, und nach einer wie gewohnt nichtöffentlichen Sitzung findet mal wieder ein öffentliches Fachgespräch zum Stand der Urheberrechtsreform statt. Der Münchner Bundestagsabgeordnete Dieter Janecek von der Bundestagsfraktion der Grünen hat uns die Punkte auf der Tagesordnung näher erklärt:

Weiterlesen