16. Sitzung des Ausschusses Digitale Agenda

Am 08. Oktober, um 14.30 Uhr fand die 16. Ausschussitzung des BtADA statt. Sie war wie immer nicht öffentlich. Es wurden folgende Tagesordnungspunkte diskutiert:

  1. Allgemeine Bekanntmachungen
  2. Gesetzentwurf der Bundesregierung: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Antiterrordateigesetzes und anderer Gesetze
  3. Unterrichtung durch die Bundesregierung: Bericht zur Evaluierung des Antiterrordateigesetze

    Antrag der Abgeordneten Karl Holmeier, Thomas Jarzombek, Patrick Schnieder, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Martin Dörmann, Kirsten Lühmann, Lars Klingbeil, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD Moderne Netze für ein modernes Land – Schnelles Internet für alle
  4. Entwurf des EU – Jahresberichts 2013 über Menschenrechte und Demokratie in der Welt
  5. Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Für eine florierende datengesteuerte Wirtschaft
  6. Weißbuch Eine wirksamere EU – Fusionskontrolle
  7. Verschiedenes

5 Fragen an: Lars Klingbeil (SPD)

SPD_Klingbeil_Lars_0015_sRGB Kopie_klein

Lars Klingbeil, Jahrgang 1978, seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages. Er ist netzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, ordentl. Mitglied im Verteidigungsausschuss, stellvetr. Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur sowie Kultur und Medien.

Der netzpolitische Sprecher der SPD Lars Klingbeil will sich in hohem Maße für eine Politik der Digitalisierung im Herzen des Parlaments einsetzen. Schwerpunkte setzt er beim Breitbandausbau, bei politischen Rahmenbedingungen für mehr Wirtschaftswachstum und neue Arbeitsplätze sowie bei einer Cyber-Außen- und Sicherheitspolitik auf internationaler Ebene.

1. Wann bzw. zu welchem Anlass kamen Sie mit Netzpolitik in Berührung?

Im Jahr 2009 ist das Thema durch die Netzsperren-Diskussion erstmals richtig in den Fokus gerückt. Dort war ich aktiv. Als ich dann in den Bundestag eingezogen bin, hat mich die SPD-Fraktion zum netzpolitischen Sprecher gewählt. Seitdem ist das Thema eines meiner politischen Schwerpunkte.

 2. Welches netzpolitische Thema liegt Ihnen besonders am Herzen, das Sie im #btADA verfolgen wollen?

Weiterlesen