Und 2018 sind wir alle online – allerdings ohne Glasfaser

Wie uns die Digitale Agenda flächendeckenden Internetzugang verspricht und warum dahinter kein ganzheitliches Konzept steht.

Flächendeckender Internetzugang mit 50 Mbit/s bis 2018. So avisiert es die Digitale Agenda, die am vergangenen Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedet wurde. Wer hier ein Déjà-vu hat, erinnert sich vermutlich an die Breitbandstrategie der Bundesregierung von 2009, die damals noch federführend vom Bundeswirtschaftsministerium vorgelegt wurde. Nun mag man den Autoren aufgrund dieser Redundanz mangelnde Ambitionen vorwerfen, die fünf Jahre alten Pläne zu optimieren; allerdings beruhigt doch, dass uns angesichts der Entwicklungen digitaler Infrastrukturen keine Korrektur nach unten präsentiert wurde.

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Digitale Agenda hoch drei

Seit knapp drei Wochen ist der Entwurf „Digitale Agenda“ der Bundesregierung geleakt – und er brachte Bewegung in die Sommerpause. Medien, Opposition und nicht zuletzt die Netzszene arbeiten sich seitdem empört daran ab. Die Aufgaben sind groß, die Erwartungen noch größer. Was will dieser Entwurf, der alles ankündigt, aber nichts verspricht? Wir führen die Kernpunkte auf und haben Branchenkenner nach ihrer Einschätzung gefragt.

Im Englischen gibt es für das, was wir im Deutschen als „Politik“ bezeichnen, drei unterschiedliche Begriffe. „Policy“, das sind die Inhalte, die Ziele, die Politik erreichen will. Der zweite Begriff, „polity“, beschreibt das Gefüge der staatlichen Institutionen untereinander, den Aufbau des Systems. Das englische „politics“ schlussendlich ist das, was wir als „Prozess“ verstehen würden, die Interaktion aller Akteure, die mit Politik in Berührung kommen. Hierzu gehören auch Lobbyisten, Experten – und natürlich die Bürgerinnen und Bürger. Auch der Weg, auf dem eine „Digitale Agenda“ vorab ihren Weg in die Medien findet, ist so ein politics-Vorgang.
Diese dreifache Unterscheidung ist hilfreich, wenn man die Reaktionen auf das Papier verstehen will. Weiterlesen