Tagesordnung der 59. Sitzung des Ausschusses Digitale Agenda

Am 16. März fand um 15:00 Uhr die 59. nicht-öffentliche Sitzung des Bundestagsausschusses Digitale Agenda statt. Auf der Tagesordnung standen unter anderem eine UNESCO Internetstudie und der Tätigkeitsbericht der Bundesnetzagentur.

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Tagesordnung der 57. Sitzung des Ausschusses Digitale Agenda

Am 24. Februar fand um 14:30 Uhr die 57. nicht-öffentliche Sitzung des Bundestagsausschusses Digitale Agenda statt. Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Berichte der Bundesregierung und Bundesministeriums der Verteidigung über die Umsetzung der Digitalen Agenden.

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Christian Flisek (SPD) über die 31. und 32. Ausschussitzung des BTADA

Am 4. März traf sich unser Autor Tobias Schwarz mit dem Passauer SPD-Bundestagsabgeordneten Christian Flisek, Mitglied im Ausschuss „Digitale Agenda“. Im Interview sprach er über die nicht-öffentliche 31. Ausschusssitzung und die direkt im Anschluss stattgefundene öffentliche Sachverständigenanhörung in der 32. Sitzung zu den Themen Startups, Mittelstand und der Datenschutz in der Digitalen Agenda.

Digitale Agenda: Der Weg ist nicht das Ziel

Seit einem Jahr tagt der Bundestagsausschuss Digitale Agenda (BTADA), doch bis heute gibt es keine Roadmap zur Umsetzung dieser Agenda. Und die Kanzlerin wird noch immer mit “Das Internet ist für uns alle Neuland” zitiert.

Im August 2014 stellte die Bundesregierung die Digitale Agenda für Deutschland vor, mit der die zukünftigen Herausforderungen der digitalen Gesellschaft in Angriff genommen werden sollen. Im Mittelpunkt der Bestrebungen steht eindeutig der Breitbandausbau. Laut einer aktuellen Studie der Europäischen Kommission verfügen derzeit nur 5,5 Prozent der Deutschen über einen Breitbandtarif von 30 MBit oder mehr. Deutschland befindet sich damit im Schlussdrittel aller EU-Länder. Bis 2018 sollen deswegen laut Agenda alle Haushalte über einen 50 MBit-Anschluss verfügen. Nur wie soll das gehen?

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Ein Jahr #BTADA: Der Bundestagsausschuss Digitale Agenda in Zahlen

Bereits ein Jahr ist es her, dass sich am 19. Februar 2014 in Berlin 16 Bundestagsabgeordnete zur konstituierenden Sitzung des ständigen Bundestagsausschusses Digitale Agenda (BTADA) zusammenfanden. Wir gratulieren und haben uns haben einige Zahlen rund um den Ausschuss zusammengetragen, die für sich sprechen. Weiterlesen