17. Sitzung des Ausschusses Digitale Agenda

Die 17. Sitzung des Ausschusses Digitale Agenda fand zusammen mit der 11. Sitzung der Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder am 08. Oktober um 16 Uhr statt. Die Ausschüsse tagten wie üblich nichtöffentlich. Der einzige Tagesordnungspunkt war ein Expertengespräch zum Thema „Medienkompetenz und Jugendmedienschutz. Möglichkeiten zum Schutz der Kinder im Netz“.

16. Sitzung des Ausschusses Digitale Agenda

Am 08. Oktober, um 14.30 Uhr fand die 16. Ausschussitzung des BtADA statt. Sie war wie immer nicht öffentlich. Es wurden folgende Tagesordnungspunkte diskutiert:

  1. Allgemeine Bekanntmachungen
  2. Gesetzentwurf der Bundesregierung: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Antiterrordateigesetzes und anderer Gesetze
  3. Unterrichtung durch die Bundesregierung: Bericht zur Evaluierung des Antiterrordateigesetze

    Antrag der Abgeordneten Karl Holmeier, Thomas Jarzombek, Patrick Schnieder, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Martin Dörmann, Kirsten Lühmann, Lars Klingbeil, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD Moderne Netze für ein modernes Land – Schnelles Internet für alle
  4. Entwurf des EU – Jahresberichts 2013 über Menschenrechte und Demokratie in der Welt
  5. Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Für eine florierende datengesteuerte Wirtschaft
  6. Weißbuch Eine wirksamere EU – Fusionskontrolle
  7. Verschiedenes

15. Sitzung des Ausschusses Digitale Agenda

Am Mittwoch, dem 24. September, um 15 Uhr tagte der Ausschuss Digitale Agenda zum 15. Mal. Die Sitzung fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Als Tagesordnungspunkte waren vorgesehen:

  1. Allgemeine Bekanntmachungen
  2. BM Dr. Thomas de Maizière zum Thema „Digitale Agenda des Bundesministeriums des Innern“
  3. Antrag der Abgeordneten Karl Holmeier, Thomas Jarzombek, Patrick Schnieder, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Martin Dörmann, Kirsten Lühmann, Lars Klingbeil, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD: Moderne Netze für ein modernes Land – Schnelles Internet für alle
  4. Entwurf des EU-Jahresberichts 2013 über Menschenrechte und Demokratie in der Welt
  5. Abgaben für Privatkopien. Entschließung des Europäischen Parlaments vom 27. Februar 2014 zu den Abgaben für Privatkopien
  6. Neue Technologien und frei zugängliche Lehr- und Lernmaterialien. Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. April 2014 zu neuen Technologien und frei zugängliche Lehr- und Lernmaterialien
  7. Verschiedenes

Digitale Agenda hoch drei

Seit knapp drei Wochen ist der Entwurf „Digitale Agenda“ der Bundesregierung geleakt – und er brachte Bewegung in die Sommerpause. Medien, Opposition und nicht zuletzt die Netzszene arbeiten sich seitdem empört daran ab. Die Aufgaben sind groß, die Erwartungen noch größer. Was will dieser Entwurf, der alles ankündigt, aber nichts verspricht? Wir führen die Kernpunkte auf und haben Branchenkenner nach ihrer Einschätzung gefragt.

Im Englischen gibt es für das, was wir im Deutschen als „Politik“ bezeichnen, drei unterschiedliche Begriffe. „Policy“, das sind die Inhalte, die Ziele, die Politik erreichen will. Der zweite Begriff, „polity“, beschreibt das Gefüge der staatlichen Institutionen untereinander, den Aufbau des Systems. Das englische „politics“ schlussendlich ist das, was wir als „Prozess“ verstehen würden, die Interaktion aller Akteure, die mit Politik in Berührung kommen. Hierzu gehören auch Lobbyisten, Experten – und natürlich die Bürgerinnen und Bürger. Auch der Weg, auf dem eine „Digitale Agenda“ vorab ihren Weg in die Medien findet, ist so ein politics-Vorgang.
Diese dreifache Unterscheidung ist hilfreich, wenn man die Reaktionen auf das Papier verstehen will. Weiterlesen

Geleakt: Die Digitale Agenda der Bundesregierung

 

Die anstehenden Aufgaben sind groß, die Erwartungen vielleicht noch größer. Vor allem deshalb wurde der Entwurf zur „Digitalen Agenda“, von der Bundesregierung bereits im Koalitionsvertrag festgehalten, auch gut unter Verschluss gehalten. Einige Medien bekamen ihn dennoch in den letzten Tagen zu sehen und berichteten, beispielsweise tagesschau.de.

netzpolitik.org hat das Papier, das offiziell erst Ende August vorgestellt werden soll, nun auf seiner Seite geleakt.

Bislang handelt es sich lediglich um einen Entwurf, an dem sich bis zur öffentlichen Vorstellung noch einiges ändern kann. Vieles bleibt noch im Vagen, manches aber zeichnet sich schon ab: So soll ein „Steuerungskreis“ die Koordination zwischen den verantwortlichen Ministerien künftig verbessern, die Anzahl der Start-Up-Neugründungen im Internet erhöht und der Breitbandausbau in strukturschwachen Regionen gefördert werden.

Vom derzeitigen Stand kann sich jetzt aber jede und jeder selbst ein Bild machen.

 

BTADA: Onlinebeteiligung mittels vBulletin

Monate hat es gedauert, jetzt setzt der Ausschuss für Digitale Agenda auch auf die Beteiligung der Bürger – mithilfe der Software vBulletin.

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In seiner 11. Sitzung hat der Ausschuss für Digitale Agenda ein Pilotprojekt zur Beteiligung der Öffentlichkeit beschlossen. Auf der Website des Ausschusses wird mithilfe der Software vBulletin den interessierten Bürgern ermöglicht, an öffentlichen Anhörungen und öffentlichen Fachgesprächen sowie bei bestimmten Themen von besonderem öffentlichen Interesse, mitzureden. Weiterlesen

Internet Governance: globale Herausforderung – deutsche Verantwortung

Gestern, am 2.07., lud der BTADA zum 3. Fachgespräch mit dem Thema Internet Governance fünf Sachverständige ein. Einer von ihnen war Professor Michael Rotert, Vorstandsvorsitzender von eco – Verband der deutschen Internetwirtschaft e. V., der diesen Gastbeitrag mit zentralen Forderungen an die Bundesregierung für uns verfasst hat.

Die Internetwirtschaft ist nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa der Wachstumsmotor unserer Zeit und entwickelt sich zur wichtigsten Schlüsseltechnologie für die wirtschaftliche Wertschöpfung. Netzpolitik und Internet Governance – also die Verwaltung und Regulierungshoheit des Internet – sind daher längst keine nationalen Themen mehr, sondern globale Herausforderungen, die nach internationalen politischen Lösungen verlangen.

Eine der zentralen Herausforderungen der Digitalisierung und weltweiten Vernetzung ist es, divergierende Werte- und Rechtssysteme miteinander in Einklang zu bringen und zu einem gemeinsamen Wertekanon und Grundkonsens zu gelangen, um die Grund- und Freiheitsrechte zu wahren und sicherzustellen, dass diese ebenso online wie offline Geltung finden. Weiterlesen

3. Fachgespräch Internet Governance

[03.07.2014] Update: Mitschnitt und Zusammenfassung online

Als Termin für das 3. Fachgespräch zu Internet Governance (1. IT-Sicherheit und 2. Netzneutralität) des Bundestagsausschusses für Digitale Agenda haben sich die Ausschussmitglieder auf den 2. Juli 2014 verständigt. Wie gewohnt kann dem Fachgespräch vor Ort beigewohnt werden, die Anmeldung ist ab sofort per E-Mail an ada@bundestag.de möglich (Name und Geburtsdatum) oder alternativ kann das Fachgespräch im Livestream verfolgt werden. Weiterlesen