Tagesordnung der 56. Sitzung des Ausschusses Digitale Agenda

Am 17. Februar fand um 15:00 Uhr die 56. nicht-öffentliche Sitzung des Bundestagsausschusses Digitale Agenda statt.  Auf der Tagesordnung standen der Besuch der Bundesbeauftragten für Datenschutz Andrea Voßhoff zum Safe Harbor abkommen, ebenso war Dr. Eschweiler von Bundesnetzagentur zu Gast. Weiterhin stellte die Bundesregierung unter anderem ihren Jahreswirtschaftsbericht 2016 vor .

1 Allgemeine Bekanntmachungen

2 Bericht der Bundesregierung

Safe Harbor/ EU-US-Privacy Shield Gast im Ausschuss:

Andrea Voßhoff, Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

Bericht der Bundesnetzagentur Workshop

„Regelungen zur Netzneutralität in der Telecom Single Market-Verordnung“

Gast im Ausschuss: Dr. Wilhelm Eschweiler

4 Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD

Intelligente Mobilität fördern – Die Chancen der Digitalisierung für den Verkehrssektor nutzen BT-Drucksache 18/7362

5 Unterrichtung durch die Bundesregierung

Jahresgutachten 2015/2016 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung

BT-Drucksache 18/6740

6 Unterrichtung durch die Bundesregierung

Jahreswirtschaftsbericht 2016 der Bundesregierung

BT-Drucksache 18/7380

7 Verschiedenes

Jan Voss

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