Tagesordnung der 55. Sitzung des Ausschusses Digitale Agenda

Am 27. Januar fand um 15:00 Uhr die 55. nicht-öffentliche Sitzung des Bundestagsausschusses Digitale Agenda statt.  Auf der Tagesordnung standen die Digitale Agenda des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz mit Heiko Maas und mehrere Mitteilungen und Berichte der Europäischen Kommission.

1 Allgemeine Bekanntmachungen

2 Bundesminister Heiko Maas

zum Thema „Digitale Agenda des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz“

Bericht der Bundesregierung zum Thema „Digitale Agenda im Bereich der Mittelstandspolitik“

4 Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Handel für alle Hin zu einer verantwortungsbewussteren Handels- und Investitionspolitik

KOM(2015)497 endg.; Ratsdok.-Nr. 13111/15

5 Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Arbeitsprogramm der Kommission 2016 „Jetzt ist nicht die Zeit für Business as usual“

KOM(2015)610 endg.; Ratsdok.-Nr. 13486/15

6 Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Schritte zu einem modernen, europäischeren Urheberrecht

KOM(2015)626 endg.; Ratsdok.-Nr. 15264/15

7 Bericht der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss über die Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 1896/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einführung eines Europäischen Mahnverfahrens KOM(2015)495 endg.; Ratsdok.-Nr. 13106/15

8 Empfehlung der Kommission vom 12.3.2014 für einen neuen Ansatz im Umgang mit unternehmerischem Scheitern und Unternehmensinsolvenzen

K(2014)1500 endg.; Ratsdok.-Nr. 7859/14

9 Verschiedenes

Jan Voss

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