Am 13. Januar fand um 15:00 Uhr die 54. nicht-öffentliche Sitzung des Bundestagsausschusses Digitale Agenda statt. Auf der Tagesordnung standen unter anderem das Datenaustauschverbesserungsgesetz und der vierte Monitoring-Bericht „Energie der Zukunft“.
1 Allgemeine Bekanntmachungen
2 Bericht der Bundesregierung zur Überlegung der netzpolitischen Kompetenzbündelung und zur Grüdung einer einer neuen „Digitalkultur“
3 Gespräch mit dem Vorsitzenden des Gremiums Europäischer Regulierungsstellen für Elektronische Kommunikation (GEREK), Dr. Wilhelm Eschweiler, zur Netzneutralität im Zusammenhang mit dem „Telekom-Paket“ sowie zu den Ausgestaltungs- und Kontrollmöglichkeiten der Regulierungsbehörden
4
a) Gesetzentwurf der Fraktionen CDU/CSU und SPD
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Registrierung und des Datenaustausches zu aufenthalts- und asylrechtlichen Zwecken (Datenaustauschverbesserungsgesetz)
BT-Drucksache 18/7043
b) Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Registrierung und des Datenaustausches zu aufenthalts- und asylrechtlichen Zwecken (Datenaustauschverbesserungsgesetz)
BT-Drucksache 18/7203
5
a) Unterrichtung durch die Bundesregierung
Vierter Monitoring-Bericht „Energie der Zukunft“
BT-Drucksache 18/6780
b) Unterrichtung durch die Bundesregierung
Änderung des Monitoring-Prozesses „Energie der Zukunft“
BT-Drucksache 18/6781
6 Bericht gem. § 56a GO-BT des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgendabschätzung
Technikfolgendabschätzung (TA)
Moderne Stromnetze als Schlüsselelement einer nachhaltigen Stromversorgung
BT-Drucksache 18/5948
7 Verschiedenes
