Tagesordnung der 54. Sitzung des Ausschusses Digitale Agenda

Am 13. Januar fand um 15:00 Uhr die 54. nicht-öffentliche Sitzung des Bundestagsausschusses Digitale Agenda statt.  Auf der Tagesordnung standen unter anderem das Datenaustauschverbesserungsgesetz und der vierte Monitoring-Bericht „Energie der Zukunft“.

1 Allgemeine Bekanntmachungen

2 Bericht der Bundesregierung zur Überlegung der netzpolitischen Kompetenzbündelung und zur Grüdung einer einer neuen „Digitalkultur“

3 Gespräch mit dem Vorsitzenden des Gremiums Europäischer Regulierungsstellen für Elektronische Kommunikation (GEREK), Dr. Wilhelm Eschweiler, zur Netzneutralität im Zusammenhang mit dem „Telekom-Paket“ sowie zu den Ausgestaltungs- und Kontrollmöglichkeiten der Regulierungsbehörden

4

a) Gesetzentwurf der Fraktionen CDU/CSU und SPD

 Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Registrierung und des Datenaustausches zu aufenthalts- und asylrechtlichen Zwecken (Datenaustauschverbesserungsgesetz)

BT-Drucksache 18/7043

b) Gesetzentwurf der Bundesregierung

 Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Registrierung und des Datenaustausches zu aufenthalts- und asylrechtlichen Zwecken (Datenaustauschverbesserungsgesetz)

BT-Drucksache 18/7203

5

a) Unterrichtung durch die Bundesregierung

Vierter Monitoring-Bericht „Energie der Zukunft“

BT-Drucksache 18/6780

b) Unterrichtung durch die Bundesregierung

Änderung des Monitoring-Prozesses „Energie der Zukunft“

BT-Drucksache 18/6781

6 Bericht gem. § 56a GO-BT des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgendabschätzung

Technikfolgendabschätzung (TA)

Moderne Stromnetze als Schlüsselelement einer nachhaltigen Stromversorgung

BT-Drucksache 18/5948

7 Verschiedenes

Jan Voss

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