Tagesordnung der 51. Sitzung des Ausschusses Digitale Agenda

Am 2. Dezember fand um 15:00 Uhr die 51. Sitzung des Bundestagsausschusses Digitale Agenda statt.  Auf der Tagesordnung standen unter anderem der IT-Gipfel, Vectoring und mehrere Gesetzesentwürfe zur Gesundheitskarte.

1 Allgemeine Bekanntmachungen

2 Bericht der Bundesregierung zum Thema
„Auswertung des IT-Gipfels“

3 Bericht der Bundesregierung zum Thema
„Sachstand zum Entscheidungsverfahren beim Thema Vectoring im Nahbereich“

a) Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen
BT-Drucksache 18/5293

b) Unterrichtung durch die Bundesregierung

Entwurf eines Gesetzes für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen -18/5293-

Stellungahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung

BT-Drucksache 18/6012

c) Antrag der Abgeordneten Kathrin Vogler, Sabine Zimmermann (Zwickau), Jan Korte, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Elektronische Gesundheitskarte stoppen – Patientenorientierte Alternative entwickeln

BT-Drucksache 18/3574

d) Antrag der Abgeordneten Maria Klein-Schmeink, Dr. Konstantin von Notz, Elisabeth Scharfenberg, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sicher vernetzt, gut versorgt – Digitalisierung im Gesundheitswesen im Dienste der Patienten gestalten

BT-Drucksache 18/6068

5 a) Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie über alternative Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten und zur Durchführung der Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten

BT-Drucksache 18/5089

b) Gesetzentwurf der Bundesregierung

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie über alternative Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten und zur Durchführung der Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten

BT-Drucksache 18/5295

c) Unterrichtung durch die Bundesregierung

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie über alternative Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten und zur Durchführung der Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten

-18/5295-

Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung

BT-Drucksache 18/5760

EU-Dokumente mitberatend

6 Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Arbeitsprogramm der Kommission für 2015 – Ein neuer Start

KOM(2014)910 endg.; Ratsdok.-Nr. 5080/15

7 Auf dem Weg zu einem integrierten Konzept für das kulturelle Erbe Europas Entschließung des Europäischen Parlaments vom 8. September 2015 zum Thema „Für ein integriertes Konzept für das kulturelle Erbe Europas“ (2014/2149(INI))

P8_TA-PROV(2015)0293

8 Verschiedenes

9 [ergänzt] Gesetzentwurf der Bundesregierung

Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts

BT-Drucksache 18/4631

 

Jan Voss

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