Tagesordnung der 48. Sitzung des Ausschusses Digitale Agenda

Am 4. November fand um 15:00 Uhr die 48. Sitzung des Bundestagsausschusses Digitale Agenda statt.  Auf der Tagesordnung standen unter anderem ein Bericht über das Bundeskartellamt und Jahresbericht 2013 über Menschenrechte und Demokratie in der Welt.

1 Allgemeine Bekanntmachungen

2 Gast im Ausschuss: Prof. Dr.-Ing. Dr. H.c. Frank Fitzek (TU Dresden)

Bericht der Bundesregierung zum Sachstand der IT-Konsolidierung des Bundes und zum Projekt „Netz des Bundes“

Vorstellung von Initiativen/Verbänden zum Thema „Digitale Hilfe für Flüchtlinge“

5 Gesetzentwurf der Bundesregierung

Entwurf eines Gesetzes zur Auswahl und zum Anschluss von Telekommunikationsendgeräten BT-Drucksache 18/6280

Antrag der Abgeordneten Ingbert Liebing, Artur Auernhammer, Norbert Barthle, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Bernhard Daldrup, Johannes Kahrs, Doris Barnett, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD

Für gleichwertige Lebensverhältnisse – Kommunalfreundliche Politik des Bundes konsequent fortsetzen

BT-Drucksache 18/6062

7 Unterrichtung durch die Bundesregierung

Bericht des Bundeskartellamtes über seine Tätigkeit in den Jahren 2013/2014 sowie über die Lage und Entwicklung auf seinem Aufgabengebiet und Stellungnahme der Bundesregierung BT-Drucksache 18/5210

EU-Dokument mitberatend

8 Jahresbericht 2013 über Menschenrechte und Demokratie in der Welt und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich Entschließung des Europäischen Parlaments vom 12. März 2015 zu dem Jahresbericht 2013 über Menschenrechte und Demokratie in der Welt und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich (2014/2216(INI))

P8_TA-PROV(2015)0076

9 Verschiedenes

 

Jan Voss

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