Tagesordnung der 45. Sitzung des Ausschusses Digitale Agenda

Am 30. September fand um 15:00 Uhr die 45. Sitzung des Bundestagsausschusses Digitale Agenda statt.  Auf der Tagesordnung standen ein Gesetzentwurf zur Netzneutralität und ein Bericht über Programme zur Technologieförderung im Mittelstand.

1 Allgemeine Bekanntmachungen

2 Bericht der Bundesregierung:

Halbjahresbericht zum aktuellen Stand der Umsetzung der digitalen Agenda der Bundesregierung

3 Antrag der Abgeordneten Dr. Konstantin von Notz, Tabea Rößner, Renate Künast, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Netzneutralität als Voraussetzung für eine gerechte und innovative digitale Gesellschaft effektiv gesetzlich sichern
BT-Drucksache 18/5382

4 Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht über die Programme zur Innovations- und Technologieförderung im Mittelstand, in der laufenden Legislaturperiode, insbesondere über die Entwicklung des Zentralen Innovationsprogramms Mittelstand für die Jahre 2012 bis 2014
BT-Drucksache 18/5058

5 Verschiedenes

Jan Voss

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