Tagesordnung der 42. Sitzung des Ausschusses Digitale Agenda

Am 1. Juli fand um 15:00 Uhr die 42. Sitzung des Bundestagsausschusses Digitale Agenda statt.  Auf der Tagesordnung standen unter anderem ein Vortrag zum Thema „Safety & Security Aspekte für Industrie 4.0“ und ein Gesetzentwurf zur Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich des Verfassungsschutzes stand.

1 Allgemeine Bekanntmachungen

2 Gast im Ausschuss: Prof. Dr.-Ing. Peter Liggesmeyer,

Leiter des Fraunhofer IESE (Fraunhofer-Institut für Experimentelles Software Engineering), Präsident der Gesellschaft für Informatik e.V.

Thema: Deutschlands digitale Köpfe – Handlungsempfehlungen und Diskussionsanregungen zur Ausgestaltung einer digitalen Gesellschaft – Schwerpunkt „Safety & Security Aspekte für Industrie 4.0“

3 Bericht der Bundesregierung zum Stand der aktuellen Verhandlungen zur Europäischen Datenschutzgrundverordnung

4 Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD

Prinzipien des deutschen Bildungswesens stärken – Gleichwertigkeit und Durchlässigkeit der beruflichen und der akademischen Bildung durchsetzen

BT-Drucksache 18/4928

5 Gesetzentwurf der Bundesregierung

Entwurf eines Gesetzes zur Entlastung insbesondere der mittelständischen Wirtschaft von Bürokratie (Bürokratieentlastungsgesetz)

BT-Drucksache 18/4948

A-Drs. 18(9)471 Änderungsantrag B90/GR

A-Drs. 18(9)487 Änderungsantrag CDU/CSU und SPD

6 Gesetzentwurf der Bundesregierung

Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich des Verfassungsschutzes

BT-Drucksache 18/4654

7 Verschiedenes

Jan Voss

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