Tagesordnung der 38. Sitzung des Ausschusses Digitale Agenda

Am 20. Mai fand um 15:00 Uhr die 38. Sitzung des Bundestagsausschusses Digitale Agenda statt.  Auf der Tagesordnung standen unter anderem ein Bericht der Bundesregierung zur Einrichtung der Plattform Industrie 4.0 sowie ein Gesetzesentwurf zur Aufhebung des 8. Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes (LSR – AufhG).

1 Allgemeine Bekanntmachungen

2 Bericht der Bundesregierung
„Zur Einrichtung der Plattform Industrie 4.0 und Vorstellung des Berichts „Industrie 4.0 und Digitale Wirtschaft – Impulse für Wachstum, Beschäftigung und Innovation“

3 Bericht der Bundesregierung
„Zu den Vorschlägen der EU – Kommission zur Schaffung eines Digitalen Binnenmarktes“

4 Gesetzentwurf der Abgeordneten Halina Wawzyniak, Dr. Petra Sitte, Jan Korte, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. sowie der Abgeordneten Tabea Rößner, Dr. Konstantin von Notz, Renate Künast, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
„Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des Achten Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes (Leistungsschutzrechtsaufhebungsgesetz LSR – AufhG)“
BT – Drucksache 18/3269

5a) Unterrichtung durch die Bundesregierung
„Zwanzigstes Hauptgutachten der Monopolkommission 2012/2013“
BT – Drucksache 18/2150

5b) Unterrichtung durch die Bundesregierung
„Zwanzigstes Hauptgutachten der Monopolkommission – Stellungnahme der Bundesregierung“
BT – Drucksache 18/4721

Alexander Löser

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