Tagesordnung der 36. Sitzung des Ausschusses Digitale Agenda

Am 06. Mai fand um 15:00 Uhr die 36. Sitzung des Bundestagsausschusses Digitale Agenda statt.  Auf der Tagesordnung standen u.a. Berichte der Bundesregierung über Intelligente Messsysteme und ein Gesetzentwurf zur Änderung des Informationsweiterverwendungsgesetzes.

1 Allgemeine Bekanntmachungen

2 Bericht der Bundesregierung
„Intelligente Messsysteme „Smart Meter“
Selbstbefassung

3 Unterrichtung durch die Bundesregierung
„Entwurf eines ersten Gesetzes zur Änderung des Informationsweiterverwendungsgesetzes“
BT-Drucksache 18/4614

4 Unterrichtung durch die Bundesregierung
„Tätigkeitsberichte 2012/2013 der Bundesnetzagentur – Telekommunikation und Post mit den Sondergutachten der Monopolkommission Telekommunikation 2013: Vielfalt auf den Märkten erhalten und Post 2013: Wettbewerbsschutz effektivieren“
18/209 und 18/210

Stellungnahme der Bundesregierung
BT-Drucksache 18/45525 Unterrichtung durch die Bundesregierung
Nationales Reformprogramm 2015
BT-Drucksache 18/4549

Alexander Löser

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