Anhörung im BTADA: Sachverständige uneins über Notwendigkeit von Netzneutralität

Gestern tagte der Ausschuss für die Digitale Agenda zum Thema Netzneutralität. Die Anhörung der Sachverständigen brachte keine neuen Erkenntnisse, zeigte aber ein paar grundlegende Probleme des parlamentarischen Alltags und der Debatte auf: Das Internet ist nicht kaputt, aber es scheint so, als ob Politik und Interessenverbände das bald ändern wollen.

Vorab sei gesagt, dass Sie diesen Artikel nicht in ganzer Länger lesen müssen. Meines Erachtens reicht es vollkommen, wenn sie sich das folgende Video des britischen Komikers John Oliver ansehen, denn besser, umfassender und deutlicher kann auch ich nicht erklären, was Netzneutralität ist und wieso sie wichtig für unsere Gesellschaft ist:


Weiterlesen

2. Fachgespräch zum Thema Netzneutralität

#3 Update [03.06.2014] Videoaufnahme

#2 Update [27.05.2014] Tagesordnung und Liste der Sachverständigen bekanntgegeben

Update [27.05.2014] Fragenkatalog veröffentlicht

Am Montag, dem 2. Juni 2014 zwischen 13:30 und 15:30 Uhr im Paul-Löbe-Haus (Sitzungsaal PLH E.600), findet das zweite Fachgespräch des Ausschusses Digitale Agenda statt. Derzeit verständigen sich die Fraktionen noch darüber, welche Sachverständigen zum Thema Netzneutralität eingeladen werden sollen. Die Grünen haben Thomas Lohninger von Digitale Gesellschaft e.V. vorgeschlagen. Im Vorfeld soll wieder ein Fragenkatalog an die Sachverständigen zur Beantwortung geschickt werden, auf den sich die Fraktionen noch einigen müssen. Sobald die Namen der Sachverständigen bekannt sind und der Fragenkatalog veröffentlicht wurde, werden wir Beides an dieser Stelle veröffentlichen.

Weiterlesen

Erste Lesung der Anträge zur „Digitalen Wirtschaft“

von Florian Schmitt

Am letzten Donnerstag, den 13. März 2014, wurden parallel zur Messe der Branche Informations- und Kommunikationstechnik, CeBit, die beiden Anträge „Technologie-, Innovations- und Gründungsstandort Deutschland stärken – Potenziale der Digitalen Wirtschaft für Wachstum und nachhaltige Beschäftigung ausschöpfen und digitale Infrastruktur ausbauen“ (Drucksache 18/764) von CDU/CSU und SPD sowie der Antrag „Digitale Gründungen unterstützen – Zukunftsfähige Rahmenbedingungen für die digitale Wirtschaft schaffen“ (Drucksache 18/771) der Fraktion Die Linke erstmalig im Bundestag diskutiert.

Weiterlesen

2 Anträge zum Thema „Digitale Wirtschaft“

Heute werden 2 Anträge zum Thema „Digitale Wirtschaft“ erstmalig im Deutschen Bundestag beraten:

Antrag von CDU/CSU und SPD: „Technologie-, Innovations- und Gründungsstandort Deutschland stärken – Potenziale der Digitalen Wirtschaft für Wachstum und nachhaltige Beschäftigung ausschöpfen und digitale Infrastruktur ausbauen“

Drucksache 18/764

Antrag von der Fraktion Die Linke: „Digitale Gründungen unterstützen – Zukunftsfähige Rahmenbedingungen für die digitale Wirtschaft schaffen“

Drucksache 18/771