Tagesordnung der 48. Sitzung des Ausschusses Digitale Agenda

Am 4. November fand um 15:00 Uhr die 48. Sitzung des Bundestagsausschusses Digitale Agenda statt.  Auf der Tagesordnung standen unter anderem ein Bericht über das Bundeskartellamt und Jahresbericht 2013 über Menschenrechte und Demokratie in der Welt.

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16. Sitzung des Ausschusses Digitale Agenda

Am 08. Oktober, um 14.30 Uhr fand die 16. Ausschussitzung des BtADA statt. Sie war wie immer nicht öffentlich. Es wurden folgende Tagesordnungspunkte diskutiert:

  1. Allgemeine Bekanntmachungen
  2. Gesetzentwurf der Bundesregierung: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Antiterrordateigesetzes und anderer Gesetze
  3. Unterrichtung durch die Bundesregierung: Bericht zur Evaluierung des Antiterrordateigesetze

    Antrag der Abgeordneten Karl Holmeier, Thomas Jarzombek, Patrick Schnieder, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Martin Dörmann, Kirsten Lühmann, Lars Klingbeil, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD Moderne Netze für ein modernes Land – Schnelles Internet für alle
  4. Entwurf des EU – Jahresberichts 2013 über Menschenrechte und Demokratie in der Welt
  5. Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Für eine florierende datengesteuerte Wirtschaft
  6. Weißbuch Eine wirksamere EU – Fusionskontrolle
  7. Verschiedenes

15. Sitzung des Ausschusses Digitale Agenda

Am Mittwoch, dem 24. September, um 15 Uhr tagte der Ausschuss Digitale Agenda zum 15. Mal. Die Sitzung fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Als Tagesordnungspunkte waren vorgesehen:

  1. Allgemeine Bekanntmachungen
  2. BM Dr. Thomas de Maizière zum Thema „Digitale Agenda des Bundesministeriums des Innern“
  3. Antrag der Abgeordneten Karl Holmeier, Thomas Jarzombek, Patrick Schnieder, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Martin Dörmann, Kirsten Lühmann, Lars Klingbeil, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD: Moderne Netze für ein modernes Land – Schnelles Internet für alle
  4. Entwurf des EU-Jahresberichts 2013 über Menschenrechte und Demokratie in der Welt
  5. Abgaben für Privatkopien. Entschließung des Europäischen Parlaments vom 27. Februar 2014 zu den Abgaben für Privatkopien
  6. Neue Technologien und frei zugängliche Lehr- und Lernmaterialien. Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. April 2014 zu neuen Technologien und frei zugängliche Lehr- und Lernmaterialien
  7. Verschiedenes