Tagesordnung der 40. Sitzung des Ausschusses Digitale Agenda

Am 17. Juni fand um 15:00 Uhr die 40. Sitzung des Bundestagsausschusses Digitale Agenda statt.  Auf der Tagesordnung standen unter anderem erneut ein Bericht über die Erkenntnisse zum Hackerangriff auf das Datennetz des Deutschen Bundestages und eine Unterrichtung der Bundesregierung zur IT-Sicherheit.

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Tagesordnung der 34. Sitzung des Ausschusses Digitale Agenda veröffentlicht

Am 25. März fand um 15:00 Uhr die 34. Sitzung des Bundestagsausschusses Digitale Agenda statt.  Auf der Tagesordnung standen unter anderem Berichte der Bundesregierung zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung und der aktuellen Lage der IT-Sicherheit in Deutschland.

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Anhörung im BTADA: Sachverständige plädieren für Aufklärung und sichere Basistechnologien

von Tobias Schwarz

Bei der ersten Anhörung des Bundestagsausschuss für die Digitale Agenda stand das Thema IT-Sicherheit auf der Tagesordnung. Insgesamt sechs Sachverständige erklärten den Abgeordneten vor einer überfüllten Besuchertribüne, dass sehr viel getan werden müsse, wenn die Sicherheit im Informations- und Kommunikationsbereich erhöht werden soll. Das ist dringend notwendig, wird aber offensichtlich ein sehr teures Vorhaben.

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MdB. Koeppen (Vorsitzender)

Die wichtigste Erkenntnis des Tages stand schon vor dem Beginn des öffentlichen Teils der 7. Sitzung des Ausschusses für Digitale Agenda fest: Das Interesse an der Arbeit des in seinen Befugnissen stark eingeschränkten Ausschusses ist enorm. Nachdem die Besuchertribüne überfüllt war, wurde den restlichen Gästen ein weiterer Ausschussraum aufgeschlossen, von wo sie die Sitzung im Stream verfolgen konnten.

Ausschussvorsitzender Jens Koeppen nahm den Besucherandrang freudig zur Kenntnis. In der internen Auseinandersetzung mit Unionsfraktionsführer Volker Kauder (beide CDU) könnte Koeppen dies als Argument nutzen, die von ihm Anfang des Jahres in Aussicht gestellte größtmögliche Öffentlichkeit des Ausschusses doch noch umzusetzen. Laut mit dem Ausschuss vertrauten Mitarbeitern scheut Kauder sich genau davor. Weiterlesen

Wirtschaft im WWW: Was Wollen Wir?

von Michael Littger

Gegründet, um der Digitalisierung ein „neues Gesicht“ im Bundestag zu verleihen, hat der Ausschuss Digitale Agenda seine Arbeit aufgenommen. Durfte die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft noch nachweisen, dass digitale Themen in den Bundestag gehören, wird der btADA daran gemessen werden, dass er digitale Themen (mit)gestalten kann.

Nun ist die politische Agenda so vielfältig wie die Digitalisierung selbst: Arbeitswelten, Bildungskompetenzen, Breitbandnetze, Datensicherheit, Gründungen, Governance, Netzneutralität, Open Innovation, Schutzrechte, Industrielle 4.0, Internationalisierung, Sicherheitskultur und und und – mit jedem Schlagwort eine neue Themenwelt. Weiterlesen

2 Anträge zum Thema „Digitale Wirtschaft“

Heute werden 2 Anträge zum Thema „Digitale Wirtschaft“ erstmalig im Deutschen Bundestag beraten:

Antrag von CDU/CSU und SPD: „Technologie-, Innovations- und Gründungsstandort Deutschland stärken – Potenziale der Digitalen Wirtschaft für Wachstum und nachhaltige Beschäftigung ausschöpfen und digitale Infrastruktur ausbauen“

Drucksache 18/764

Antrag von der Fraktion Die Linke: „Digitale Gründungen unterstützen – Zukunftsfähige Rahmenbedingungen für die digitale Wirtschaft schaffen“

Drucksache 18/771