Digitale Agenda: Das Hausaufgabenheft

Letzte Woche wurde in der Bundespressekonferenz die Digitale Agenda der Bundesregierung vorgestellt. Obwohl der Inhalt schon im Vorfeld bekannt war, stellten sich die drei zuständigen Minister hier erstmals den Fragen der Hauptstadtpresse. Und sich selbst die Frage: Was ist das hier eigentlich?

Voll ist es nicht. Kurz vor der Ankunft des Ministertriumvirats kommen dann doch noch einige Medienvertreter  in den Saal der Bundespressekonferenz direkt an der Spree. Ein Vormittag kurz vor Ende der Sommerpause, Deutschland diskutiert über den Islamischen Staat, über Gaza und die US-amerikanische Stadt Ferguson.

Digitale Agenda? So what. Böse Zungen könnten vermuten, dass hinter dem ganzen Prozess, mit dem sich die unterschiedlichen Versionen dieses Papiers ihren Weg in die öffentliche Meinung gebahnt haben, Kalkül steckte. Durch die frühzeitige Veröffentlichung konnten alle Beteiligten – und insbesondere die so genannte Netz-Community – ihrem Ärger frühzeitig Luft machen. Und wie häufig zu beobachten, flaute das Interesse sukzessive wieder ab. Ob das auch nach diesem Mittwoch so bleibt, hängt maßgeblich mit der Frage zusammen, ob man sich mit den Floskeln und Worthülsen, mit denen der Leser auf 40 Seiten durch das Taka-Tuka-Land des Internets geschaukelt wird, zufrieden gibt. Oder ob die Regierung an ihren hehren – aber durchweg unspezifischen Zielen – auch gemessen wird.

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