Tagesordnung der 37. Sitzung des Ausschusses Digitale Agenda

Am 06. Mai fand als zweiter Teil einer Doppelsitzung um 16:00 Uhr die 37. Sitzung des Bundestagsausschusses Digitale Agenda statt.  Die Sitzung war öffentlich, ein Wortprotokoll liegt nicht vor. Auf der Tagesordnung stand ein Fachgespräch zum Thema „Ökonomische Aspekte der Digitalisierung“. Die Liste der Sachverständigen und der Fragenkatalog sind in der Tagesordnung mit aufgeführt.

Weiterlesen

Internet Governance: globale Herausforderung – deutsche Verantwortung

Gestern, am 2.07., lud der BTADA zum 3. Fachgespräch mit dem Thema Internet Governance fünf Sachverständige ein. Einer von ihnen war Professor Michael Rotert, Vorstandsvorsitzender von eco – Verband der deutschen Internetwirtschaft e. V., der diesen Gastbeitrag mit zentralen Forderungen an die Bundesregierung für uns verfasst hat.

Die Internetwirtschaft ist nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa der Wachstumsmotor unserer Zeit und entwickelt sich zur wichtigsten Schlüsseltechnologie für die wirtschaftliche Wertschöpfung. Netzpolitik und Internet Governance – also die Verwaltung und Regulierungshoheit des Internet – sind daher längst keine nationalen Themen mehr, sondern globale Herausforderungen, die nach internationalen politischen Lösungen verlangen.

Eine der zentralen Herausforderungen der Digitalisierung und weltweiten Vernetzung ist es, divergierende Werte- und Rechtssysteme miteinander in Einklang zu bringen und zu einem gemeinsamen Wertekanon und Grundkonsens zu gelangen, um die Grund- und Freiheitsrechte zu wahren und sicherzustellen, dass diese ebenso online wie offline Geltung finden. Weiterlesen

3. Fachgespräch Internet Governance

[03.07.2014] Update: Mitschnitt und Zusammenfassung online

Als Termin für das 3. Fachgespräch zu Internet Governance (1. IT-Sicherheit und 2. Netzneutralität) des Bundestagsausschusses für Digitale Agenda haben sich die Ausschussmitglieder auf den 2. Juli 2014 verständigt. Wie gewohnt kann dem Fachgespräch vor Ort beigewohnt werden, die Anmeldung ist ab sofort per E-Mail an ada@bundestag.de möglich (Name und Geburtsdatum) oder alternativ kann das Fachgespräch im Livestream verfolgt werden. Weiterlesen

Anhörung im BTADA: Sachverständige uneins über Notwendigkeit von Netzneutralität

Gestern tagte der Ausschuss für die Digitale Agenda zum Thema Netzneutralität. Die Anhörung der Sachverständigen brachte keine neuen Erkenntnisse, zeigte aber ein paar grundlegende Probleme des parlamentarischen Alltags und der Debatte auf: Das Internet ist nicht kaputt, aber es scheint so, als ob Politik und Interessenverbände das bald ändern wollen.

Vorab sei gesagt, dass Sie diesen Artikel nicht in ganzer Länger lesen müssen. Meines Erachtens reicht es vollkommen, wenn sie sich das folgende Video des britischen Komikers John Oliver ansehen, denn besser, umfassender und deutlicher kann auch ich nicht erklären, was Netzneutralität ist und wieso sie wichtig für unsere Gesellschaft ist:


Weiterlesen

2. Fachgespräch zum Thema Netzneutralität

#3 Update [03.06.2014] Videoaufnahme

#2 Update [27.05.2014] Tagesordnung und Liste der Sachverständigen bekanntgegeben

Update [27.05.2014] Fragenkatalog veröffentlicht

Am Montag, dem 2. Juni 2014 zwischen 13:30 und 15:30 Uhr im Paul-Löbe-Haus (Sitzungsaal PLH E.600), findet das zweite Fachgespräch des Ausschusses Digitale Agenda statt. Derzeit verständigen sich die Fraktionen noch darüber, welche Sachverständigen zum Thema Netzneutralität eingeladen werden sollen. Die Grünen haben Thomas Lohninger von Digitale Gesellschaft e.V. vorgeschlagen. Im Vorfeld soll wieder ein Fragenkatalog an die Sachverständigen zur Beantwortung geschickt werden, auf den sich die Fraktionen noch einigen müssen. Sobald die Namen der Sachverständigen bekannt sind und der Fragenkatalog veröffentlicht wurde, werden wir Beides an dieser Stelle veröffentlichen.

Weiterlesen

Anhörung im BTADA: Sachverständige plädieren für Aufklärung und sichere Basistechnologien

von Tobias Schwarz

Bei der ersten Anhörung des Bundestagsausschuss für die Digitale Agenda stand das Thema IT-Sicherheit auf der Tagesordnung. Insgesamt sechs Sachverständige erklärten den Abgeordneten vor einer überfüllten Besuchertribüne, dass sehr viel getan werden müsse, wenn die Sicherheit im Informations- und Kommunikationsbereich erhöht werden soll. Das ist dringend notwendig, wird aber offensichtlich ein sehr teures Vorhaben.

koeppen_screenshot_fachgespraech

MdB. Koeppen (Vorsitzender)

Die wichtigste Erkenntnis des Tages stand schon vor dem Beginn des öffentlichen Teils der 7. Sitzung des Ausschusses für Digitale Agenda fest: Das Interesse an der Arbeit des in seinen Befugnissen stark eingeschränkten Ausschusses ist enorm. Nachdem die Besuchertribüne überfüllt war, wurde den restlichen Gästen ein weiterer Ausschussraum aufgeschlossen, von wo sie die Sitzung im Stream verfolgen konnten.

Ausschussvorsitzender Jens Koeppen nahm den Besucherandrang freudig zur Kenntnis. In der internen Auseinandersetzung mit Unionsfraktionsführer Volker Kauder (beide CDU) könnte Koeppen dies als Argument nutzen, die von ihm Anfang des Jahres in Aussicht gestellte größtmögliche Öffentlichkeit des Ausschusses doch noch umzusetzen. Laut mit dem Ausschuss vertrauten Mitarbeitern scheut Kauder sich genau davor. Weiterlesen