EuGH-Urteil zur Störerhaftung enttäuscht Befürworter offener Netze

wlan-gerd-altmann-cc0-public-domain-via-pixabayFreifunker haften nicht für Rechtsverstöße, die Nutzer ihres WLAN-Hotspots begehen. Das hat heute der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden. Allerdings müssen…

Mehr...

EuGH-Urteil zu Hyperlinks: Entlastung für Einzelpersonen, Belastung für Redakteure

bloggen-stocksnap-cc0-via-pixabayWer Hyperlinks auf seiner Webseite setzt, muss in der Regel nicht fürchten, damit gegen das Urheberrecht zu…

Mehr lesen...

Die Sache Schrems: Wo geht es hin?

Am 06. Oktober 2015 fiel das schon lang erwartete Urteil in der Sache Schrems gegen Facebook. Das Urteil wurde bereits vor seiner Verkündung als…

Mehr lesen...

EuGH: Der Fall (von) Safe-Harbour

EuGHDer EuGH hat mit seiner jüngsten Entscheidung das Datenabkommen mit den USA zu Fall gebracht. Damit ist das bilaterale Abkommen der Europäischen Kommission…

Mehr lesen...

Bürgerrechte abräumen im Schnelldurchlauf

monitor auge by geralt cc0 via-pixbayJetzt soll wieder alles ganz schnell gehen. Nachdem die Umbenennung der Vorratsdatenspeicherung in…

Mehr lesen...

Rebranding: Aus #VDS wird Höchstspeicherfrist

hsf bearbManche Ideen sind nicht totzukriegen. Egal wie viele Gerichte ein Gesetz für verfassungswidrig erklären, egal wie groß der Protest in Politik und Bevölkerung ist – die Vorratsdatenspeicherung geistert seit Jahren durch das Land. Nach dem Anschlag auf die Redaktion…

Mehr...

Vorratsdatenspeicherung: Fakten-Check und Chronologie

1203_VDSVorratsdatenspeicherung, Quick-Freeze oder Digitale Spurensicherung. Viele Begriffe für im Grunde ein einziges Phänomen: die vorsorgliche und dementsprechend…

Mehr lesen...

Trotz Charlie Hebdo: Nein zur Vorratsdatenspeicherung

Charlie geschrumpftObwohl einige Politiker wegen der Ereignisse der vergangenen Woche eine Rückkehr zur Vorratsdatenspeicherung anstreben, ist dieses…

Mehr lesen...

Datenschutz und Meinungsfreiheit – zwei unvereinbare Gegensätze?

Berliner DatenschutzrundeAm 9. und 10. Oktober setzt der Rat der Europäischen Innen- und Justizminister seine schwierigen Verhandlungen über die…

Mehr lesen...

Livestream zum Thema Datenschutz mit Thomas de Maizière am 2. Oktober

Thomas de Maiziere Im Mai diesen Jahres hat der Europäische Gerichtshof sein Urteil zum "Recht auf Vergessen" verkündet. Über die Fragen, die diese…

Mehr lesen...