Tagesordnung der 56. Sitzung des Ausschusses Digitale Agenda

Am 17. Februar fand um 15:00 Uhr die 56. nicht-öffentliche Sitzung des Bundestagsausschusses Digitale Agenda statt.  Auf der Tagesordnung standen der Besuch der Bundesbeauftragten für Datenschutz Andrea Voßhoff zum Safe Harbor abkommen, ebenso war Dr. Eschweiler von Bundesnetzagentur zu Gast. Weiterhin stellte die Bundesregierung unter anderem ihren Jahreswirtschaftsbericht 2016 vor .

Weiterlesen

Tagesordnung der 54. Sitzung des Ausschusses Digitale Agenda

Am 13. Januar fand um 15:00 Uhr die 54. nicht-öffentliche Sitzung des Bundestagsausschusses Digitale Agenda statt.  Auf der Tagesordnung standen unter anderem das Datenaustauschverbesserungsgesetz und der vierte Monitoring-Bericht „Energie der Zukunft“.

Weiterlesen

Tagesordnung der 52. Sitzung des Ausschusses Digitale Agenda

Am 16. Dezember fand um 15:00 Uhr die 52. Sitzung des Bundestagsausschusses Digitale Agenda statt.  Auf der Tagesordnung standen ein Gutachten der Monopolkommission und die Strategie der Bundesregierung zur „Intelligenten Vernetzung“.

Weiterlesen

Tagesordnung der 51. Sitzung des Ausschusses Digitale Agenda

Am 2. Dezember fand um 15:00 Uhr die 51. Sitzung des Bundestagsausschusses Digitale Agenda statt.  Auf der Tagesordnung standen unter anderem der IT-Gipfel, Vectoring und mehrere Gesetzesentwürfe zur Gesundheitskarte.

Weiterlesen

Tanrek Schipanski über die 28. Ausschusssitzung Digitale Agenda

Am 28. Januar traf sich unser Autor Tobias Schwarz mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten Tanrek Schipanski, Mitglied im Ausschuss “Digitale Agenda”, um sich mit ihr über die nicht-öffentliche 28. Ausschusssitzung zu unterhalten. Themen im Ausschuss waren unter anderem zwei EU-Vorlagen zur Cyberabwehr und dem Vertrag von Marakesch vor allem die Störerhaftung und die Digitalisierung der Bildung.

Ein Jahr #BTADA: Jens Koeppen: Wir sind ja kein Communitybespaßungsausschuss

Am 19. Februar jährt sich die Einsetzung des Ausschusses „Digitale Agenda“ (BTADA) zum ersten Mal. Zusammen mit unserem Medienpartner Netzpiloten.de haben wir uns mit Mitgliedern des Ausschusses über das vergangene Jahr unterhalten: wie sie den Ausschuss erlebt haben und wie die Abgeordneten in Zukunft Themen des digitalen Wandels setzen wollen. Jan Voß und Tobias Schwarz haben mit dem Ausschussvorsitzenden Jens Koeppen (CDU) über das erste Jahr des Ausschusses „Digitale Agenda“ gesprochen.

Weiterlesen

Digitale Agenda: Der Weg ist nicht das Ziel

Seit einem Jahr tagt der Bundestagsausschuss Digitale Agenda (BTADA), doch bis heute gibt es keine Roadmap zur Umsetzung dieser Agenda. Und die Kanzlerin wird noch immer mit “Das Internet ist für uns alle Neuland” zitiert.

Im August 2014 stellte die Bundesregierung die Digitale Agenda für Deutschland vor, mit der die zukünftigen Herausforderungen der digitalen Gesellschaft in Angriff genommen werden sollen. Im Mittelpunkt der Bestrebungen steht eindeutig der Breitbandausbau. Laut einer aktuellen Studie der Europäischen Kommission verfügen derzeit nur 5,5 Prozent der Deutschen über einen Breitbandtarif von 30 MBit oder mehr. Deutschland befindet sich damit im Schlussdrittel aller EU-Länder. Bis 2018 sollen deswegen laut Agenda alle Haushalte über einen 50 MBit-Anschluss verfügen. Nur wie soll das gehen?

Weiterlesen