Christian Flisek (SPD) über die 31. und 32. Ausschussitzung des BTADA

Am 4. März traf sich unser Autor Tobias Schwarz mit dem Passauer SPD-Bundestagsabgeordneten Christian Flisek, Mitglied im Ausschuss „Digitale Agenda“. Im Interview sprach er über die nicht-öffentliche 31. Ausschusssitzung und die direkt im Anschluss stattgefundene öffentliche Sachverständigenanhörung in der 32. Sitzung zu den Themen Startups, Mittelstand und der Datenschutz in der Digitalen Agenda.

5 Fragen an: Christian Flisek (SPD)

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Christian Flisek, Jahrgang 1974, Rechtsanwalt, seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages. Er ist ordentl. Mitglied im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz.

Der Bundestagsabgeordnete Christian Flisek braucht nicht viele Worte, um die Aufgaben des Ausschusses Digitale Agenda zu benennen. Für ihn ist Netzpolitik kein „Gedöns“, sondern „moderne Gesellschaftspolitik“. Sein wichtigstes Anliegen ist die Erhaltung der Netzneutralität.

1. Wann bzw. zu welchem Anlass kamen Sie mit Netzpolitik in Berührung?

Im Rahmen meiner Assistentenzeit an einem Lehrstuhl für Internetrecht an der Universität Passau.

2. Welches netzpolitische Thema liegt Ihnen besonders am Herzen, das Sie im #btADA verfolgen wollen?

Netzneutralität!

3. Warum muss Netzpolitik raus aus der Nische?

Nische, welche Nische? Wer Netzpolitik als Nischenthema sieht, betrachtet vermutlich auch Frauenpolitik als Gedöns. Ich denke, dass die Einsetzung eines Ausschusses zur digitalen Agenda doch sehr deutlich macht, dass Netzpolitik moderne Gesellschaftspolitik ist.
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