Tanrek Schipanski über die 28. Ausschusssitzung Digitale Agenda

Am 28. Januar traf sich unser Autor Tobias Schwarz mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten Tanrek Schipanski, Mitglied im Ausschuss “Digitale Agenda”, um sich mit ihr über die nicht-öffentliche 28. Ausschusssitzung zu unterhalten. Themen im Ausschuss waren unter anderem zwei EU-Vorlagen zur Cyberabwehr und dem Vertrag von Marakesch vor allem die Störerhaftung und die Digitalisierung der Bildung.

Ein Jahr #BTADA: Jens Koeppen: Wir sind ja kein Communitybespaßungsausschuss

Am 19. Februar jährt sich die Einsetzung des Ausschusses „Digitale Agenda“ (BTADA) zum ersten Mal. Zusammen mit unserem Medienpartner Netzpiloten.de haben wir uns mit Mitgliedern des Ausschusses über das vergangene Jahr unterhalten: wie sie den Ausschuss erlebt haben und wie die Abgeordneten in Zukunft Themen des digitalen Wandels setzen wollen. Jan Voß und Tobias Schwarz haben mit dem Ausschussvorsitzenden Jens Koeppen (CDU) über das erste Jahr des Ausschusses „Digitale Agenda“ gesprochen.

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BTADA: Öffentliches Fachgespräch zum Thema „eHealth“

Heute tagt der Ausschuss „Digitale Agenda“ gleich zweimal – die Anträge behandelnde 22. Sitzung findet nichtöfffentlich statt. Im Anschluss gibt es ein öffentliches Fachgespräch zum Thema „eHelath“. Die Berliner CDU-Angeordnete Christina Schwarzer hat uns vorab erklärt, was diese Woche im Ausschuss behandelt wird: Weiterlesen

5 Fragen an: Dr. Andreas Nick (CDU)

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Dr. Andreas Nick, Jahrgang 1967, Diplom-Kaufmann und Hochschullehrer, seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestags. Er ist ordentl. Mitglied im Auswärtigen Ausschuss sowie stellvertr. Mitglied im Finanzausschuss.

Die Potentiale für die unmittelbare Kommunikation zwischen Politik und Bürger hat Andreas Nick erkannt. Netzpolitik ist für ihn ein „Querschnittsthema“, das alle Menschen unserer Gesellschaft betrifft. Der neue Abgeordnete der CDU/CSU-Fraktion setzt thematische Schwerpunkte beim Breitbandausbau, der digitalen Wirtschaft und beim Thema Internet-Governance.

1. Wann bzw. zu welchem Anlass kamen Sie mit Netzpolitik in Berührung?

Neben der beruflichen und privaten Nutzung des Internets spielt die Nutzung von Social Media auch in meiner politischen Arbeit eine große Rolle: Twitter und Facebook etwa bieten ungeahnte Möglichkeiten zum unmittelbaren Kontakt und Dialog zwischen Bürgern und Politik.

2. Welches netzpolitische Thema liegt Ihnen besonders am Herzen, das Sie im #btADA verfolgen wollen? Weiterlesen

5 Fragen an: Maik Beermann (CDU)

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Maik Beermannm, Jahrgang 1981, seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages. Er ist ordentl. Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union und stellvert. Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur.

Für Maik Beermann ist Netzpolitik international. Von daher liegt ihm die EU sowie die Zusammenarbeit mit internationalen Akteuren besonders am Herzen. Neben dem flächendeckenden Breitbandausbau möchte er sich mit dem Bereich „Green IT“ beschäftigen und der Frage nachgehen, wie man mit den vorhandenen Ressourcen am effektivsten umgehen kann. 

1. Wann bzw. zu welchem Anlass kamen Sie mit Netzpolitik in Berührung?

Ich bin seit 1997 Mitglied der Jungen Union und über diese Mitgliedschaft bin ich auf der politischen Ebene zuerst mit Netzpolitik in Berührung gekommen. Die Junge Union ist naturgemäß technisch versierter als ihre Mutterpartei und so fanden Diskussionen zum Urheberrecht, Jugend- und Datenschutz und E-Government statt. Waren es anfangs vereinzelte Veranstaltungen, mauserte sich Netzpolitik zum Dauerthema – das mittlerweile ganze Leitanträge füllen kann – und ergriff schlussendlich auch die CDU.

2. Welches netzpolitische Thema liegt Ihnen besonders am Herzen, das Sie im #btADA verfolgen wollen? Weiterlesen

5 Fragen an: Christina Schwarzer (CDU)

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Christina Schwarzer, Jahrgang 1976, seit 2013 Mitglied des Deuschen Bundestages. Sie ist ordentl. Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Christina Schwarzer betrachtet Netzpolitik, aufgrund ihrer langjährigen kommunalpolitischen Erfahrung in Berlin-Neukölln, primär aus Sicht der Kinder- und Jugendpolitik. Im Ausschuss will sie sich daher verstärkt für einen effektiven Jugendmedienschutz einsetzen.

1. Wann bzw. zu welchem Anlass kamen Sie mit Netzpolitik in Berührung?

Wer heute täglich das Internet nutzt, kommt meines Erachtens ständig mit Netzpolitik in Berührung. Alle unsere Verhaltensweisen sind netzpolitisch geprägt – allerdings machen wir uns noch viel zu wenig Gedanken darüber! Da ich den letzten 14 Jahren kommunalpolitisch in Berlin-Neukölln aktiv war, interessiere ich mich gerade im Hinblick auf unsere Kinder und Jugendliche schon länger für das Thema.

2. Welches netzpolitische Thema liegt Ihnen besonders am Herzen, das Sie im #btADA verfolgen wollen?

Ich will mich als Mitglied im #btADA um die Belange unserer Jugendlichen kümmern – der Jugendmedienschutz liegt mir sehr am Herzen. Ich hoffe, dass ich als Obfrau im Familienausschuss hier Synergien schaffen kann. Weiterlesen

5 Fragen an: Tankred Schipanski (CDU)

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Tankred Schipanski, Jahrgang 1976, seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages. Er ist ordentl. Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung.

Für Tankred Schipanski ist Netzpolitik lange kein Nischenthema mehr. Während er den Querschnittscharakter betont, ist er besonders an der Weiterentwicklung des Urheberrechts interessiert. Auch die Bundesregierung hätte die Bedeutung einer Digitalen Agenda erkannt.

1. Wann bzw. zu welchem Anlass kamen Sie mit Netzpolitik in Berührung?

Ich bin gewissermaßen in das Thema hineingewachsen. Im Studium und später auch als Mitarbeiter an der Uni Ilmenau habe ich mich schwerpunktmäßig mit Medienrecht auseinandergesetzt. Als ich dann 2009 in den Bundestag eingezogen bin, war für mich schnell klar, dass ich mich damit gerne weiter beschäftigen würde. Als Mitglied im Unterausschuss Neue Medien und in der Enquete-Kommission Internet und Digitale Gesellschaft habe ich dann die Gelegenheit dazu bekommen, mich mit Netzpolitik in seiner ganzen Breite zu befassen. Ein spannendes Feld – gerade weil es als Querschnittsthema in fast alles Lebensbereiche hinein wirkt.

2. Welches netzpolitische Thema liegt Ihnen besonders am Herzen, das Sie im #btADA verfolgen wollen? Weiterlesen

5 Fragen an: Thomas Jarzombek (CDU)

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Thomas Jarzombek, Jahrgang 1973, IT-Berater, seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages. Er ist Sprecher für Digitale Agenda der CDU/CSU-Fraktion und ordentl. Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur.

Thomas Jarzombek will politisch adäquat auf die Komplexität der „digitalen Transformation“ von Wirtschaft und Gesellschaft reagieren und sie „zu seiner eigenen Agenda machen“. Die wichtigsten Themen sind dabei für den Sprecher für Digitale Agenda der CDU Förderungen von Existenzgründungen im IT-Bereich und der Ausbau der digitalen Infrastruktur.

1. Wann bzw. zu welchem Anlass kamen Sie mit Netzpolitik in Berührung?

Erst war da der C64, sehr viel später kam dann die Politik dazu. Computer faszinieren mich seit meiner Kindheit, sind mein Hobby und mein Beruf. Vor fast 20 Jahren habe ich mich als Systemadministrator selbstständig gemacht und ein kleines IT-Beratungshaus aufgebaut. Währenddessen habe ich mich politisch engagiert – mein zweites Hobby und inzwischen auch mein Beruf. Insofern kann ich nun das praktische mit dem nützlichen verbinden. Oder umgekehrt :-)

2. Welches netzpolitische Thema liegt Ihnen besonders am Herzen, das Sie im #btADA verfolgen wollen?

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5 Fragen an: Jens Koeppen (CDU)

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Jens Koeppen, Jahrgang 1962, seit 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages. Er ist Vorsitzender des Ausschusses Digitale Agenda, ordentl. Mitglied im Ausschuss Wirtschaft und Energie sowie stellv. Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur.

Jens Koeppen ist der ambitionierte neue Vorsitzende des Ausschusses Digitale Agenda. Er ist der Ansicht, dass viele digitale Themen zusammen gedacht werden müssen und daher nicht „filetiert“ werden sollten. Er will daher im neuen Ausschuss „thematisch zusammenführen was zusammen gehört.“

1. Wann bzw. zu welchem Anlass kamen Sie mit Netzpolitik in Berührung?

Das ist schon sehr lang her. Die Befassung mit der Thematik begann durch den mangelnden  Zugang zum schnellen Internet in meiner Heimatregion, der Uckermark. Seit 5 Jahren ca. gehört die Digitalisierung unserer Gesellschaft zu einem meiner politischen Schwerpunktthemen.

2. Welches netzpolitische Thema liegt Ihnen besonders am Herzen, das Sie im #btADA verfolgen wollen?

Ich möchte das Thema nicht so filetieren. Vieles muss man zusammen denken und zusammen entscheiden. Darum gibt es ja auch unseren Ausschuss. Dennoch halte ich persönlich die Schaffung guter infrastruktureller Voraussetzungen in allen Regionen und Ortschaften sowie den Schutz dieser Infrastruktur für grundlegend, um Chancengerechtigkeit sicherzustellen und weiterhin wirtschaftlichen Erfolg in Deutschland haben zu können.

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