5 Fragen an: Dr. Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen)

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Dr. Konstantin von Notz, Jahrgang 1971, seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages. Er ist stellvertr. Fraktionsvorsitzender sowie netzpolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen und ordentl. Mitglied im Innenausschuss sowie stellvertr. Mitlglied im Ausschuss Recht und Verbraucherschutz.

Die Ergebnisse und Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission „Internet und Digitale Gesellschaft“ umzusetzen, ist für Konstantin von Notz die wichtigste Aufgabe des Ausschusses für Digitale Agenda. Dazu müsse die Große Koalition von der Opposition aus ihrem netzpolitischen Winterschlaf geweckt werden.

1. Wann bzw. zu welchem Anlass kamen Sie mit Netzpolitik in Berührung?

Als am Anfang der letzten Legislatur klar war, dass ich mich als Sprecher meiner Fraktion im Bundestag mit innenpolitischen Themen beschäftigen werde, war sehr schnell klar, dass diese von netzpoltischen Fragen kaum zu trennen sind. Dies gilt vor allem für den Bereich des Datenschutzes, für den Kampf gegen die Vorratsdatenspeicherung und andere Überwachungsinstrumente, die heute allesamt eine Online-Komponente haben, genauso aber für Themen wie die Weiterentwicklung der Informationsfreiheit und Open Data, für sämtliche Belange der staatlichen Transparenz, der Antikorruptionsarbeit und eines modernen E-Governments. Ich freue mich sehr, dass meine Fraktion, übrigens als erste im Deutschen Bundestag, die Bedeutung des Themas durch einen eigenen Sprecherposten zu Beginn der letzten Legislatur untermauert hat. Auch vor dem Hintergrund, dass alle anderen Fraktionen hier mittlerweile nachgezogen haben, kann man in der Retroperspektive sicher sagen, dass wir die netzpolitischen Debatten in Deutschland in den vergangenen Jahren entscheidend mitgeprägt haben.

2. Welches netzpolitische Thema liegt Ihnen besonders am Herzen, das Sie im #btADA verfolgen wollen?

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