Konstantin von Notz (Grüne) über die 33. Ausschusssitzung des BTADA

Am 18. März traf sich unser Autor Jan Voß mit dem schleswig-holsteinischen Grünen-Bundestagsabgeordneten Konstantin von Notz, Mitglied im Bundestagsausschuss Digitale Agenda. Im Interview sprach er über die die nicht-öffentliche 33. Sitzung des Ausschusses. In der Sitzung war die Bundesbeauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen Verena Bentele zu Gast und sprach über Barrierefreiheit in der Digitalen Welt.

Christian Flisek (SPD) über die 31. und 32. Ausschussitzung des BTADA

Am 4. März traf sich unser Autor Tobias Schwarz mit dem Passauer SPD-Bundestagsabgeordneten Christian Flisek, Mitglied im Ausschuss „Digitale Agenda“. Im Interview sprach er über die nicht-öffentliche 31. Ausschusssitzung und die direkt im Anschluss stattgefundene öffentliche Sachverständigenanhörung in der 32. Sitzung zu den Themen Startups, Mittelstand und der Datenschutz in der Digitalen Agenda.

Tagesordnung der 32. Sitzung des Ausschusses Digitale Agenda veröffentlicht

Am 4. März 2015 fand im Anschluss an die 31. Sitzung die 16 Uhr die 32. Sitzung des Bundestagsausschusses Digitale Agenda statt. Der erste und einzige Punkt auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung war das Fachgespräch zum Thema „Startups, Mittelstand und der Datenschutz in der Digitalen Welt“.

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Dieter Janecek (Grüne) über die 30. Sitzung des BTADA

Am 25. Februar traf sich unser Autor Jan Voß mit dem Münchner Grünen-Bundestagsabgeordneten Dieter Janecek, Mitglied im Ausschuss „Digitale Agenda“, um sich über die Themen der nicht-öffentlichen 30. Ausschusssitzung zu unterhalten. In der Sitzung war Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel zu Gast, der sich den Fragen der Abgeordneten stellte. Weiterhin wurde der Wirtschaftsjahresbericht der Bundesregierung vorgestellt.

Ein Jahr #BTADA: Jens Koeppen: Wir sind ja kein Communitybespaßungsausschuss

Am 19. Februar jährt sich die Einsetzung des Ausschusses „Digitale Agenda“ (BTADA) zum ersten Mal. Zusammen mit unserem Medienpartner Netzpiloten.de haben wir uns mit Mitgliedern des Ausschusses über das vergangene Jahr unterhalten: wie sie den Ausschuss erlebt haben und wie die Abgeordneten in Zukunft Themen des digitalen Wandels setzen wollen. Jan Voß und Tobias Schwarz haben mit dem Ausschussvorsitzenden Jens Koeppen (CDU) über das erste Jahr des Ausschusses „Digitale Agenda“ gesprochen.

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Digitale Agenda: Der Weg ist nicht das Ziel

Seit einem Jahr tagt der Bundestagsausschuss Digitale Agenda (BTADA), doch bis heute gibt es keine Roadmap zur Umsetzung dieser Agenda. Und die Kanzlerin wird noch immer mit “Das Internet ist für uns alle Neuland” zitiert.

Im August 2014 stellte die Bundesregierung die Digitale Agenda für Deutschland vor, mit der die zukünftigen Herausforderungen der digitalen Gesellschaft in Angriff genommen werden sollen. Im Mittelpunkt der Bestrebungen steht eindeutig der Breitbandausbau. Laut einer aktuellen Studie der Europäischen Kommission verfügen derzeit nur 5,5 Prozent der Deutschen über einen Breitbandtarif von 30 MBit oder mehr. Deutschland befindet sich damit im Schlussdrittel aller EU-Länder. Bis 2018 sollen deswegen laut Agenda alle Haushalte über einen 50 MBit-Anschluss verfügen. Nur wie soll das gehen?

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