Wirtschaft im WWW: Was Wollen Wir?

von Michael Littger

Gegründet, um der Digitalisierung ein „neues Gesicht“ im Bundestag zu verleihen, hat der Ausschuss Digitale Agenda seine Arbeit aufgenommen. Durfte die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft noch nachweisen, dass digitale Themen in den Bundestag gehören, wird der btADA daran gemessen werden, dass er digitale Themen (mit)gestalten kann.

Nun ist die politische Agenda so vielfältig wie die Digitalisierung selbst: Arbeitswelten, Bildungskompetenzen, Breitbandnetze, Datensicherheit, Gründungen, Governance, Netzneutralität, Open Innovation, Schutzrechte, Industrielle 4.0, Internationalisierung, Sicherheitskultur und und und – mit jedem Schlagwort eine neue Themenwelt.

Mit anderen Worten: Der btADA begegnet einer Fülle von Fragen, ohne eigene Federführung – und steht zugleich unter enormem Erwartungsdruck, dem Bundestag ein digitales Profil zu verleihen. Wie kann das gut gehen? Wie kann ein ein ehrbarer, aber geduldiger Enquete-Bericht unter diesen Bedingungen in politische Ergebnisse transformiert werden?

Der btADA wird um eine Fokussierung der Themen nicht herumkommen – unter zwei Kriterien: Querschnittsbereiche mit Ursprung in der Digitalisierung und hoher Relevanz für Wirtschaft, Gesellschaft und Staat gleichermaßen. Damit können eigene Impulse gesetzt werden – im engen Zusammenspiel mit anderen Ausschüssen. Aber ist das auch die Praxis?

In seiner 2. Sitzung befasste sich der btADA mit dem „Monitoring Bericht Digitale Wirtschaft 2013“: Der Bericht beziffert jedes Jahr pflichtgemäß die volkswirtschaftliche Relevanz der IKT. Schön und gut. Konkret, fast leidenschaftlich, wurde der Bericht aber bei den Ausführungen zum „Vertrauen in neue Anwendungen als zentrales Thema für den Erfolg der Digitalen Wirtschaft“. Bingo!

Der Bericht fordert die Politik an dieser Stelle sehr konkret auf, „Maßnahmen zu ergreifen, um das Vertrauen in die Sicherheit der eigenen Daten (wieder-)herzustellen.“ Ein hochrelevanter Querschnittsbereich und eine Herausforderung für die Zukunftsfähigkeit der „Digitalisierung“, dem sich der btADA fokussiert und glaubhaft annehmen könnte.

Es mag weitere Kernthemen geben; ihre Auswahl, Priorisierung und Behandlung obliegt den Mitgliedern im Bundestag – im Dialog mit der Gesellschaft, um deren Wohl sie gewählt wurden. Eine echte Chance!

Michael Littger

Dr. Michael Littger ist Geschäftsführer von Deutschland sicher im Netz e.V., einem gemeinnützigen Verein zur Aufklärung von Verbrauchern und IT-Anwendern im sicheren Umgang mit der digitalen Welt.

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