Europa hat gewählt: Ein Ausblick auf die Folgen für die Netzpolitik

Europa hat gewählt. Doch was bedeutet das Ergebnis der Europawahl für das digitale Europa? Lässt sich aus dem Wahlergebnis bereits eine Tendenz für die zukünftigen Politiken in der Netzpolitik ablesen? Simon Rinas wagt einen Ausblick.

Europa hat gewählt – zumindest eine Minderheit von knapp 43 Prozent der rund 400 Millionen Wahlberechtigten. Rechnet man die Stimmen möglicher Protestwähler heraus, sinkt die effektive Wahlbeteiligung noch einmal deutlich. Trotz zu verzeichnender Wahlerfolge von europakritischen Parteien wird deren Rolle auf europäischer Ebene aber eher gering bleiben – sei es aufgrund mangelnder Fraktionszugehörigkeit oder aufgrund der insgesamt doch überschaubaren Parlamentssitze. Die jeweiligen nationalen Auswirkungen werden hingegen stärker zu spüren sein, wie sich bereits jetzt am zunehmenden Druck auf Tories in UK sowie Sozialisten und Konservative in Frankreich abzeichnet. Weiterlesen

2. Fachgespräch zum Thema Netzneutralität

#3 Update [03.06.2014] Videoaufnahme

#2 Update [27.05.2014] Tagesordnung und Liste der Sachverständigen bekanntgegeben

Update [27.05.2014] Fragenkatalog veröffentlicht

Am Montag, dem 2. Juni 2014 zwischen 13:30 und 15:30 Uhr im Paul-Löbe-Haus (Sitzungsaal PLH E.600), findet das zweite Fachgespräch des Ausschusses Digitale Agenda statt. Derzeit verständigen sich die Fraktionen noch darüber, welche Sachverständigen zum Thema Netzneutralität eingeladen werden sollen. Die Grünen haben Thomas Lohninger von Digitale Gesellschaft e.V. vorgeschlagen. Im Vorfeld soll wieder ein Fragenkatalog an die Sachverständigen zur Beantwortung geschickt werden, auf den sich die Fraktionen noch einigen müssen. Sobald die Namen der Sachverständigen bekannt sind und der Fragenkatalog veröffentlicht wurde, werden wir Beides an dieser Stelle veröffentlichen.

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