Interview mit Lena Sophie Müller, Initiative D21 e.V.: Wie steht es um die Digitalisierung Deutschlands?

Die Iniative D21 veröffentlicht jährlich Studien zum eGovernment und der Digitalisierung in Deutschland. Die beiden Studien eGovernment MONITOR und D21-Digital-Index hat Lena Sophie Müller, Geschäftsführerin der Initiative D21, am 14. Januar dem Bundestagsausschuss Digitale Agenda vorgestellt. bundestag-digital.de hat sie zu den Ergebnissen der Studien und ihren Forderungen an den Ausschuss befragt.

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Bundestag berät Digitale Agenda der Regierung

Am 16.10.2014 beriet der Bundestag die Digitale Agenda (18/2390) und einen Antrag der Grünen (18/2880). In der Digitalen Agenda hat die Bundesregierung sich darauf verständigt, bis 2018 durch bessere Anreize und mehr Kooperation beim Netzausbau in ganz Deutschland eine Breitbandinfrastruktur zu schaffen. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen reichte in Reaktion darauf einen eigenen Antrag ein, der unter anderem Ausfkunft über die Umsetzung konkreter Vorhaben und Initiativen fordert.

bundestag.de

4. Sitzung des Ausschusses Digitale Agenda (Update)

Am Mittwoch, den 02. April 2014 findet die 4. Sitzung des Ausschusses Digitale Agenda statt (Tagesordnung). Die Sitzung wird wieder nicht öffentlich sein – als Tagesordnungspunkt 2 wird aber dieses Mal die Öffentlichkeit des Ausschusses diskutiert.

UPDATE: Der Antrag von den Oppositionsfraktionen: „Der Ausschuss Digitale Agenda tagt grundsätzlich öffentlich, es sei denn eine Fraktion widerspricht“ wurde mit den Stimmen der Großen Koalition offiziell abgelehnt!

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Erste Lesung der Anträge zur „Digitalen Wirtschaft“

von Florian Schmitt

Am letzten Donnerstag, den 13. März 2014, wurden parallel zur Messe der Branche Informations- und Kommunikationstechnik, CeBit, die beiden Anträge „Technologie-, Innovations- und Gründungsstandort Deutschland stärken – Potenziale der Digitalen Wirtschaft für Wachstum und nachhaltige Beschäftigung ausschöpfen und digitale Infrastruktur ausbauen“ (Drucksache 18/764) von CDU/CSU und SPD sowie der Antrag „Digitale Gründungen unterstützen – Zukunftsfähige Rahmenbedingungen für die digitale Wirtschaft schaffen“ (Drucksache 18/771) der Fraktion Die Linke erstmalig im Bundestag diskutiert.

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Pressekonferenz CeBit: „Handlungsfelder der Digitalen Agenda“

von Florian Schmitt

Bundesinnenminister Thomas de Maizière, Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel und der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Alexander Dobrindt stellten heute auf der CeBit „Handlungsfelder der Digitalen Agenda 2014-2017“ der Bundesregierung vor. Man wolle die Digitalisierungsprozesse der „deutschen Gesellschaft“ aktiv politisch gestalten. Mit „deutscher Gesellschaft“ ist auf der Pressekonferenz primär der „Wirtschaftsstandort Deutschland“ gemeint.

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