8. Sitzung des Ausschusses Digitale Agenda

Die 8. Ausschussitzung fand am 21. Mai 2014 um 15 Uhr statt und war wie alle bisherigen regulären Sitzungen nichtöffentlich.

Die Tagesordnung enthielt die folgenden inhaltlichen Punkte:

  1. IT-Sicherheit im Deutschen Bundestag
  2. Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat Wiederherstellung des Vertrauens beim Datenaustausch zwischen der EU und den USA
  3. Unterrichtung durch die Bundesregierung – Stadtentwicklungsbericht 2012
  4. Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung über die Tätigkeit des Europarats im Zeitraum vom 1. Januar bis 30. Juni 2013
  5. Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung über die Tätigkeit des Europarats im Zeitraum vom 1. Juli bis 31. Dezember 2013
  6. Grundrechte in der Europäischen Union (2012) Entschließung des Europäischen Parlaments vom 27. Februar 2014 zu der Lage der Grundrechte in der Europäischen Union (2012) (2013/2078(INI))
  7. Bericht der Bundesregierung zu den Konsequenzen aus dem Urteil des Europä ischen Gerichtshofs „ Google Spain SL, Google Inc. gegen AEPD, Mario Costeja Gonzales “

Felix Idelberger

Felix Idelberger studiert Politikwissenschaft und Volkswirtschaftslehre in Freiburg (Brsg.). Sein Interesse gilt schwerpunktmäßig der Netzpolitik, sozialer Wirtschaftspolitik und neuen Wegen in der Entwicklungszusammearbeit.

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