5 Fragen an: Maik Beermann (CDU)

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Maik Beermannm, Jahrgang 1981, seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages. Er ist ordentl. Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union und stellvert. Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur.

Für Maik Beermann ist Netzpolitik international. Von daher liegt ihm die EU sowie die Zusammenarbeit mit internationalen Akteuren besonders am Herzen. Neben dem flächendeckenden Breitbandausbau möchte er sich mit dem Bereich „Green IT“ beschäftigen und der Frage nachgehen, wie man mit den vorhandenen Ressourcen am effektivsten umgehen kann. 

1. Wann bzw. zu welchem Anlass kamen Sie mit Netzpolitik in Berührung?

Ich bin seit 1997 Mitglied der Jungen Union und über diese Mitgliedschaft bin ich auf der politischen Ebene zuerst mit Netzpolitik in Berührung gekommen. Die Junge Union ist naturgemäß technisch versierter als ihre Mutterpartei und so fanden Diskussionen zum Urheberrecht, Jugend- und Datenschutz und E-Government statt. Waren es anfangs vereinzelte Veranstaltungen, mauserte sich Netzpolitik zum Dauerthema – das mittlerweile ganze Leitanträge füllen kann – und ergriff schlussendlich auch die CDU.

2. Welches netzpolitische Thema liegt Ihnen besonders am Herzen, das Sie im #btADA verfolgen wollen?

Das Thema Netzpolitik ist international und spielt sich vielfach schon auf internationaler Ebene ab, bevor es überhaupt in die breite nationale Diskussion kommt und in nationales Recht umgesetzt wird. Die EU und Abkommen, die die EU mit anderen Staaten geschlossen hat, sind essentiell für Netzpolitik. Darum liegt mir die europäische Dimension der Netzpolitik besonders am Herzen und darum bin ich sowohl Mitglied im Ausschuss Digitale Agenda als auch Mitglied des Europaausschusses.

Ein weiterer Punkt ist die „Green IT“, ein Bereich der immer mehr an Bedeutung gewinnt und mich beschäftigt. Die Energiewende ist in vollem Gange und das Netz wird immer energiehungriger. Die Frage ist, wie man mit seinen vorhandenen Ressourcen am effektivsten umgehen kann und wie das Netz selbst dazu beitragen kann, Energie an anderer Stelle zu sparen und die Umwelt zu schonen.

Ein dritter Punkt ist der flächendeckende Breitbandausbau. Dieser liegt mir als Abgeordnetem aus dem ländlichen Raum besonders am Herzen. Eine schnelle Internetanbindung ist nicht nur ein Stück gesteigerte Lebensqualität für die Bürgerinnen und Bürger, sondern auch ganz klar ein Standortvorteil für Unternehmen in der Region.

3. Warum muss Netzpolitik raus aus der Nische?

Ich denke nicht, dass Netzpolitik sich bislang in einer echten Nische befand.  Seit es das Netz gibt, wird auch Netzpolitik betrieben. Es war ein langer aber natürlicher Prozess mit dem die Themen in die breite Öffentlichkeit rückten. Das Netz – und das Bewusstsein für diese Themen – wuchs einfach mit seinen Nutzern und Fragen der Netzpolitik sind mit dem technischen Fortschritt einfach allgegenwärtig geworden. Diese Wachstumsgeschwindigkeit ist wesentlich schneller als die Reaktionszeit des Gesetzgebers und ich finde hier müssen wir ansetzen.

4. Wer muss noch davon überzeugt werden, dass die Digitale Agenda auf die Große Agenda gehört, dass das Thema also von allgemeiner gesellschaftspolitischer Relevanz ist?

Niemand, aber daran erinnern kann man dennoch alle von Zeit zu Zeit. Die Einsetzung des Ausschusses für Digitale Agenda zeigt, dass Netzpolitik von den großen Parteien ernst genommen wird. Das Internet ist auch ein bedeutender Wirtschaftsraum geworden und es gibt Wenige, die das noch nicht so sehen. Schwierig gestaltet sich noch die Verteilung der Kompetenz, gerade wegen der allgemeinen gesellschaftspolitischen Relevanz und der breiten Fächerung der netzpolitischen Themen.

5. Welche Ergebnisse wünschen Sie sich bis zum Ende der Legislaturperiode? Was sollte der Ausschuss in jedem Fall erreichen?

Der Ausschuss soll die Netzpolitik in der Bundespolitik auf ein neues Level bringen. Wir sollen am Ende der Legislaturperiode sagen können, dass wir der Entwicklung nicht mehr hinterherhinken, sondern sie aktiv mitgestaltet haben. Wir wollen selbstbewusst zeigen, dass dieser Ausschuss wichtig und richtig ist und die Entscheidungskompetenzen in Zukunft gut bei ihm aufgehoben sein werden.

Bild: © Maik Beermann / Laurence Chaperon

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Nicolas Krotz

Nicolas Krotz studierte Politikwissenschaften (M.A.). Seit Oktober 2013 ist er Promovend an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) und schreibt an seiner Dissertation über die Europäische Union. Kontakt: nkrotz(at)politik-digital.de

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