5 Fragen an: Lars Klingbeil (SPD)

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Lars Klingbeil, Jahrgang 1978, seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages. Er ist netzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, ordentl. Mitglied im Verteidigungsausschuss, stellvetr. Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur sowie Kultur und Medien.

Der netzpolitische Sprecher der SPD Lars Klingbeil will sich in hohem Maße für eine Politik der Digitalisierung im Herzen des Parlaments einsetzen. Schwerpunkte setzt er beim Breitbandausbau, bei politischen Rahmenbedingungen für mehr Wirtschaftswachstum und neue Arbeitsplätze sowie bei einer Cyber-Außen- und Sicherheitspolitik auf internationaler Ebene.

1. Wann bzw. zu welchem Anlass kamen Sie mit Netzpolitik in Berührung?

Im Jahr 2009 ist das Thema durch die Netzsperren-Diskussion erstmals richtig in den Fokus gerückt. Dort war ich aktiv. Als ich dann in den Bundestag eingezogen bin, hat mich die SPD-Fraktion zum netzpolitischen Sprecher gewählt. Seitdem ist das Thema eines meiner politischen Schwerpunkte.

 2. Welches netzpolitische Thema liegt Ihnen besonders am Herzen, das Sie im #btADA verfolgen wollen?

Das sind vor allem drei Schwerpunkte. Wir müssen beim Breitband-Ausbau endlich den Durchbruch schaffen, damit alle Menschen Zugang zum schnellen Internet haben. Außerdem wird es um die richtigen Rahmenbedingungen für wirtschaftliches Wachstum und neue Arbeitsplätze gehen. In der digitalen Wirtschaft stecken riesige Potenziale. Ein dritter Punkt muss die internationale Ebene sein: Cyber-Außen- und Sicherheitspolitik brauchen endlich einen hohen Stellenwert.

 3. Warum muss Netzpolitik raus aus der Nische?

Netzpolitische Themen spielen in allen Politikfeldern eine enorme Rolle. Von der Cyberaußenpolitik bis zur elektronischen Gesundheitskarte. Die Digitalisierung verändert unser Leben umfassend. Dieser Umbruch muss mitten im Parlament gestaltet werden, nicht am Rand.

4. Wer muss noch davon überzeugt werden, dass die Digitale Agenda auf die Große Agenda gehört, dass das Thema also von allgemeiner gesellschaftspolitischer Relevanz ist?

Diejenigen, die denken, dass Netzpolitik ein Spezialthema für Nerds ist. Das ist es sicher auch, aber die gesellschaftliche Bedeutung der Digitalisierung kann heute niemand mehr ernsthaft bestreiten. Die Große Koalition hat die Digitale Agenda im Koalitionsvertrag und in den Strukturen von Parlament und Regierung fest und erstmalig verankert.

 5. Welche Ergebnisse wünschen Sie sich bis zum Ende der Legislaturperiode? Was sollte der Ausschuss in jedem Fall erreichen?

Der Ausschuss muss sich als starke netzpolitische Stimme bewähren. Er trägt große Verantwortung dafür, dass erstmals eine ganzheitliche Digitale Agenda entwickelt und umgesetzt wird. Persönlich wünsche ich mir, dass wir zum Ende der Legislaturperiode endlich dafür gesorgt haben, dass jeder Bürger, egal ob auf dem Land oder in der Stadt, Zugang zum schnellen Internet bekommt.

Bild: © SPD Parteivorstand / Susie Knoll / Florian Jaenicke.

Buch-Cover von Marina Weisband

Florian Schmitt

Florian Schmitt, *1983, studierte Politikwissenschaft, Soziologie, Friedens- und Konfliktforschung in Marburg und war Mitherausgeber des Buches 'Wenn die Stunde es zuläßt...'. Zur Traditionalität und Aktualität kritischer Theorie, das 2012 erschien. Er arbeitete als Online-Redakteur bei Portal Ideengeschichte (www.portalideengeschichte.de) und schreibt Rezensionen. Seit Januar 2014 arbeitet er in der Redaktion von politik-digital.de. Kontakt: fschmitt (at) politik-digital.de

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