5 Fragen an: Dr. Andreas Nick (CDU)

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Dr. Andreas Nick, Jahrgang 1967, Diplom-Kaufmann und Hochschullehrer, seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestags. Er ist ordentl. Mitglied im Auswärtigen Ausschuss sowie stellvertr. Mitglied im Finanzausschuss.

Die Potentiale für die unmittelbare Kommunikation zwischen Politik und Bürger hat Andreas Nick erkannt. Netzpolitik ist für ihn ein „Querschnittsthema“, das alle Menschen unserer Gesellschaft betrifft. Der neue Abgeordnete der CDU/CSU-Fraktion setzt thematische Schwerpunkte beim Breitbandausbau, der digitalen Wirtschaft und beim Thema Internet-Governance.

1. Wann bzw. zu welchem Anlass kamen Sie mit Netzpolitik in Berührung?

Neben der beruflichen und privaten Nutzung des Internets spielt die Nutzung von Social Media auch in meiner politischen Arbeit eine große Rolle: Twitter und Facebook etwa bieten ungeahnte Möglichkeiten zum unmittelbaren Kontakt und Dialog zwischen Bürgern und Politik.

2. Welches netzpolitische Thema liegt Ihnen besonders am Herzen, das Sie im #btADA verfolgen wollen?

In meinem ländlich geprägten Wahlkreis wird die ganze Bandbreite von Netzpolitik deutlich: Einerseits gibt es zahlreiche Gemeinden mit unzureichendem Zugang zu „schnellem Internet“, andererseits ist Montabaur ein bedeutender Standort der Internet-Wirtschaft. Der allgemeine Zugang zum „schnellen Internet“ ist natürlich die zentrale Voraussetzung für die digitale Gesellschaft und Wirtschaft. Als Mitglied des Auswärtigen Ausschusses beschäftigt mich natürlich auch die „Governance“ des Internets, als eines der großen globalen Gemeinschaftsgüter.

3. Warum muss Netzpolitik raus aus der Nische?

Netzpolitik betrifft heute alle Bürgerinnen und Bürger und nicht nur die sogenannte „Netzgemeinde“. Netzpolitik ist auf einem sehr guten Weg „raus aus der Nische“, dazu haben der Bundestag mit der Einsetzung des Ausschusses „Digitale Agenda“ und die Bundesregierung mit ihrer Digitalen Agenda wichtige Schritte in die Wege geleitet.

4. Wer muss noch davon überzeugt werden, dass die Digitale Agenda auf die Große Agenda gehört, dass das Thema also von allgemeiner gesellschaftspolitischer Relevanz ist?

Netzpolitik ist ein klassisches Querschnittsthema – auch wenn dies leider immer noch nicht von allen als solches verstanden wird. Das ist zum Teil eine Generationsfrage – aber nicht nur. Letztlich kommt es darauf an, ob man das Internet nur als Hort von abzuwehrenden Gefahren sieht oder zu erkennen bereit ist, dass das Internet eine umfassende Veränderung der Lebenswirklichkeit bewirkt, an deren Chancen – etwa im Bereich der digitalen Wirtschaft – wir uns eher orientieren müssen, als an deren Risiken.

5. Welche Ergebnisse wünschen Sie sich bis zum Ende der Legislaturperiode? Was sollte der Ausschuss in jedem Fall erreichen?

Neben den bereits angesprochenen Zielen ist das Thema IT-Sicherheit und Datensicherheit im Netz gerade ganz oben auf der Agenda. Das ist auch beim gemeinsamen Besuch der CDU/CSU Arbeitsgruppe „Digitale Agenda“ auf der CeBIT deutlich geworden. Hier sollten wir technisch und regulatorisch, aber auch im persönlichen Nutzerverhalten bis zum Ende der Wahlperiode einen deutlichen Sprung nach vorne gemacht haben.

Bild: © CDU Westerwald / Bianca Richter

Buch-Cover von Marina Weisband

Florian Schmitt

Florian Schmitt, *1983, studierte Politikwissenschaft, Soziologie, Friedens- und Konfliktforschung in Marburg und war Mitherausgeber des Buches 'Wenn die Stunde es zuläßt...'. Zur Traditionalität und Aktualität kritischer Theorie, das 2012 erschien. Er arbeitete als Online-Redakteur bei Portal Ideengeschichte (www.portalideengeschichte.de) und schreibt Rezensionen. Seit Januar 2014 arbeitet er in der Redaktion von politik-digital.de. Kontakt: fschmitt (at) politik-digital.de

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