5 Fragen an: Christian Flisek (SPD)

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Christian Flisek, Jahrgang 1974, Rechtsanwalt, seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages. Er ist ordentl. Mitglied im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz.

Der Bundestagsabgeordnete Christian Flisek braucht nicht viele Worte, um die Aufgaben des Ausschusses Digitale Agenda zu benennen. Für ihn ist Netzpolitik kein „Gedöns“, sondern „moderne Gesellschaftspolitik“. Sein wichtigstes Anliegen ist die Erhaltung der Netzneutralität.

1. Wann bzw. zu welchem Anlass kamen Sie mit Netzpolitik in Berührung?

Im Rahmen meiner Assistentenzeit an einem Lehrstuhl für Internetrecht an der Universität Passau.

2. Welches netzpolitische Thema liegt Ihnen besonders am Herzen, das Sie im #btADA verfolgen wollen?

Netzneutralität!

3. Warum muss Netzpolitik raus aus der Nische?

Nische, welche Nische? Wer Netzpolitik als Nischenthema sieht, betrachtet vermutlich auch Frauenpolitik als Gedöns. Ich denke, dass die Einsetzung eines Ausschusses zur digitalen Agenda doch sehr deutlich macht, dass Netzpolitik moderne Gesellschaftspolitik ist.

4. Wer muss noch davon überzeugt werden, dass die Digitale Agenda auf die Große Agenda gehört, dass das Thema also von allgemeiner gesellschaftspolitsicher Relevanz ist?

Die Bundeskanzlerin!

5. Welche Ergebnisse wünschen Sie sich bis zum Ende der Legislaturperiode? Was sollte der Ausschuss in jedem Fall erreichen?

Dass der Ausschuss wichtige Akzente setzen kann und dass er in wichtigen netzpolitischen Fragen federführend wird.

Bild: © SPD Parteivorstand/Susie Knoll, Florian Jaenicke

Buch-Cover von Marina Weisband

Florian Schmitt

Florian Schmitt, *1983, studierte Politikwissenschaft, Soziologie, Friedens- und Konfliktforschung in Marburg und war Mitherausgeber des Buches 'Wenn die Stunde es zuläßt...'. Zur Traditionalität und Aktualität kritischer Theorie, das 2012 erschien. Er arbeitete als Online-Redakteur bei Portal Ideengeschichte (www.portalideengeschichte.de) und schreibt Rezensionen. Seit Januar 2014 arbeitet er in der Redaktion von politik-digital.de. Kontakt: fschmitt (at) politik-digital.de

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